Allgemeine
Geschäftsbedingungen
Bitte lesen Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (auch AGB), bevor Sie
diese Website benutzen oder das von Aspetos bereitgehaltene Online-Netzwerk in Anspruch
nehmen. Sie können die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Aspetos speichern und drucken,
indem Sie die Speicher- bzw. Druckfunktion Ihres Browsers nutzen.
Aspetos ist ein
Online-Netzwerk und bietet auf dem Weg durch die Trauer unterschiedliche Hilfen: Raum und
Gelegenheit für Fragen und Antworten zum Thema Tod und Trauer, direkten psychologischen
Beistand, Unterstützung bei Fragen zur Beisetzung oder deren Organisation, ein psychologisch
betreutes Trauerforum, ein Sterberegister, eine Plattform für Gedenkseiten, die Möglichkeit,
Blumen schnell und einfach per Mausklick an das Grab liefern zu lassen, Orientierung auf der
Suche nach Unternehmen der Branche und vieles mehr.
Wenn Aspetos über sein
Online-Netzwerk oder telefonisch Anfragen erhält von Trauernden auf der Suche nach dem
geeigneten Bestattungsunternehmen oder Dienstleister, ist Aspetos bei der Suche und Auswahl
behilflich. Aspetos selbst schließt mit Hinterbliebenen aber keine Bestattungsverträge oder
mit Bestattungsverträgen in Zusammenhang stehende weitere Verträge (über Traueranzeigen,
Floristik etc.). Aspetos versteht aber die professionelle, schnelle und möglichst
unbürokratische Beantwortung und ggf. Weiterleitung der Anfragen der Nutzer an geeignete
Partner als wichtige Hilfestellung auf dem Weg durch die Trauer.
Aspetos nimmt diese
Anfragen über seine Online-Community of Life oder telefonisch professionell entgegen und
leitet diese Anfragen sodann weiter an kompetente und geeignete Unternehmen.
Die
Nutzung der Online-Plattform “Aspetos - Community of Life” ist kostenlos. Es gibt einen frei
zugänglichen Bereich und einen Bereich, der eine Registrierung/Anmeldung erfordert. Mit der
Registrierung/Anmeldung auf unserer Plattform erklärt der Nutzer sein Einverständnis zu
diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Geltungsbereich
Die folgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen der Aspetos
GmbH, Rheinstr. 11, 6971 Hard, Österreich, Firmenbuchnummer FN 292720x
(im Folgenden "Aspetos") und Ihnen als Nutzer. Sie sind verbindlich für den gesamten
gegenwärtigen und künftigen Geschäftsverkehr mit Aspetos, einschließlich Bestellungen über
unsere Website oder in anderer Weise.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers
finden keine Anwendung, es sei denn, sie wurden von Aspetos ausdrücklich schriftlich
bestätigt.
Die AGB regeln insbesondere die Bestimmungen zur Registrierung, zum
Vertragsschluss, zu Preisen und Zahlungsbedingungen, zur Lieferung und Eigentumsvorbehalt,
zur Gewährleistung und Haftungsbeschränkung sowie zum Datenschutz und Widerrufsrecht.
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform und der ausdrücklichen
Zustimmung beider Parteien. Abweichende Regelungen gelten nur, wenn sie schriftlich
vereinbart wurden.
Registrierung als Nutzer
Die Registrierung auf
unserer Website ist kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zur Registrierung besteht nicht.
Teilnahmeberechtigt sind volljährige Personen (vollendetes 18. Lebensjahr).
Für die
Registrierung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus
und schicken es online ab. Die für die Anmeldung/Registrierung erforderlichen Daten müssen
vollständig und wahrheitsgemäß angegeben werden. Sie sind verpflichtet, ein sicheres
Passwort zu wählen und dieses geheim zu halten.
Bei der Registrierung hat der Nutzer
seine Emailadresse und ein Passwort anzugeben. Sofern weitere Pflichtangaben erforderlich
sind, wird dies bei der Registrierung entsprechend gekennzeichnet. Jeder Nutzer darf sich
nur einmal bei Aspetos registrieren. Registrierungen sind nicht übertragbar und dürfen nur
von dem registrierten Nutzer verwendet werden.
Der Nutzer ist selbst dafür
verantwortlich, alle Zugangsdaten und Passwörter vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
Aspetos übernimmt keine Haftung für den Fall eines unberechtigten Zugriffs Dritter, sollte
dieser Zugriff auf Seiten des Nutzers passieren. Der Nutzer hat Aspetos unverzüglich über
jeglichen ihm zur Kenntnis gelangten Zugriff Dritter oder sonstigen Missbrauch seiner
Anmeldedaten zu benachrichtigen und sein Passwort zu ändern. Bei Missbrauch ist Aspetos nach
eigenem Ermessen zur unverzüglichen Sperrung des betroffenen Zugangs, zum Ausschluss der
weiteren Nutzung des Online-Trauernetzwerks oder zur Ergreifung sonstiger geeigneter
Maßnahmen berechtigt, aber nicht verpflichtet.
Sie können Ihren Eintrag jederzeit
löschen. Allein mit der Registrierung auf unserer Website besteht keinerlei
Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
Soweit sich Ihre
persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle
Änderungen können online nach Anmeldung vorgenommen werden.
Vertragsschluss
(1) Die Präsentation
unserer Waren oder Dienstleistungen stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar, sondern
lediglich eine Einladung zur Abgabe eines Angebots (sog. Invitatio ad offerendum). Durch
Anklicken des Buttons "Jetzt kostenpflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot
zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren oder Dienstleistungen ab (Bestellung). Wir
bestätigen den Eingang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese
Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots durch uns dar.
(2) Ein
Vertragsschluss zwischen Ihnen und Aspetos kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung per
E-Mail zustande, die wir Ihnen innerhalb von 1-2 Tagen nach Eingang Ihrer Bestellung
zusenden. Mit der Auftragsbestätigung werden die Vertragsbedingungen, die wesentlichen
Eigenschaften der Ware oder Dienstleistung sowie der Preis und die Versandkosten verbindlich
festgelegt.
(3) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren oder
Dienstleistungen sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den
einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
(4) Etwaige
Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie vor dem Absenden der Bestellung
jederzeit erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion korrigieren.
(5)
Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns
gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelung
des Datenschutzes in unseren AGB.
(6) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung
stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
Rücktrittsrecht für
Verbraucher
(1) Als Verbraucher im
Sinne von § 13 BGB haben Sie bei Fernabsatzverträgen das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne
Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab
dem Tag des Vertragsabschlusses.
(2) Bitte beachten Sie: Das Widerrufsrecht besteht
nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Verträgen zur
Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeichert
sind, wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass Aspetos mit der Erbringung der
Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und er zur Kenntnis genommen hat, dass er
durch diese Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert.
(3) Wenn Sie von Ihrem
Widerrufsrecht Gebrauch machen möchten, müssen Sie uns (Aspetos GmbH, Färbergasse
15/Bürohaus Rot, 6850 Dornbirn, support@aspetos.com) mittels einer
eindeutigen Erklärung (z.B. per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(4) Im Falle
eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren oder herausgeben, müssen Sie uns insoweit
Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie
Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit
der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise
hinausgeht.
(5) Die Kosten der Rücksendung der Ware tragen Sie als
Verbraucher.
(6) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung
von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeichert sind, wenn
wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt
haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und
Sie uns Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der
Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Aspetos Partner
(1) Aspetos ist frei in
der Auswahl seiner Partner. Unternehmen haben die Möglichkeit im Unternehmensregister ihren
Eintrag zu administrieren. Unternehmen, die ihren Unternehmenseintrag selber administrieren
und die “Aspetos - Communitiy of Life” auf ihrer Webseite integrieren, können kostenlos
“Aspetos-Partner” werden und Nutzern als solche im Unternehmensregister angezeigt werden.
Aspetos Premium-Partner
(1) Aspetos ist frei in
der Auswahl seiner Premium-Partner. Unternehmen, die die “Aspetos -Community of Life” auf
ihrer Webseite integrieren und an Aspetos eine jährliche Mitgliedsgebühr entrichten,
erhalten die Möglichkeit, weitere Geschäftsstellen für ihr Unternehmen auf Aspetos zu
veröffentlichen, können Statistiken ihres Unternehmenseintrages einsehen, erhalten einen
wertvollen DoFollow-Backlink, Top-Platzierungen im Dienstleisterverzeichnis und und werden
Nutzern im Unternehmensregister als “Aspetos-Premium-Partner” deutlich angezeigt.
Rücktrittsrecht für Verbraucher
(1) Als Verbraucher im
Sinne von § 13 BGB haben Sie bei Fernabsatzverträgen das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne
Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab
dem Tag des Vertragsabschlusses.
(2) Bitte beachten Sie: Das Widerrufsrecht besteht
nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Verträgen zur
Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeichert
sind, wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass Aspetos mit der Erbringung der
Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und er zur Kenntnis genommen hat, dass er
durch diese Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert.
(3) Wenn Sie von Ihrem
Widerrufsrecht Gebrauch machen möchten, müssen Sie uns (Aspetos GmbH, Färbergasse
15/Bürohaus Rot, 6850 Dornbirn, support@aspetos.com) mittels einer
eindeutigen Erklärung (z.B. per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(4) Im Falle
eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren oder herausgeben, müssen Sie uns insoweit
Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie
Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit
der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise
hinausgeht.
(5) Die Kosten der Rücksendung der Ware tragen Sie als
Verbraucher.
(6) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung
von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeichert sind, wenn
wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt
haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und
Sie uns Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der
Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die angegebenen
Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern und Versandkosten. Der Kaufpreis wird
mit Vertragsschluss fällig und ist im Voraus zu bezahlen. Sie haben die Möglichkeit, mit
Kreditkarte oder anderen Zahlungsmethoden zu bezahlen, die auf unserer Website aufgeführt
sind. Der Bezahl-Vorgang erfolgt mittels Anbindung an das Zahlungssystem der Mollie B.V.
Keizersgracht 126, 1015 CW Amsterdam, Niederlande. Für alle Zahlungssysteme, die über das
System Mollie angeboten und von Kunden genutzt werden, gelten die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen von Mollie.
(2) Wir behalten uns das Recht vor, Preise jederzeit
zu ändern, jedoch haben bereits getätigte Bestellungen keine Auswirkungen auf die
Preisänderungen.
(3) Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Produkten bis
zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
(4) Bei dem Kauf von virtuellen
Produkten, wie z.B. dem Anzünden von virtuellen Gedenkkerzen oder Blumen, wird der Kaufpreis
mit Vertragsschluss fällig und ist im Voraus zu bezahlen. Für virtuelle Produkte besteht
kein Widerrufsrecht.
(5) Bei dem Kauf von physischen Produkten erfolgt die Lieferung
erst nach vollständiger Bezahlung des Kaufpreises.
(6) Im Falle von Stornierungen
oder Rücksendungen werden wir Ihnen den bereits gezahlten Betrag innerhalb von 14 Tagen nach
Erhalt der stornierten oder zurückgesandten Produkte zurückerstatten. Wir behalten uns das
Recht vor, eine angemessene Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des Wertes der
zurückgesandten Produkte einzubehalten.
(7) Jegliche Rückbelastungen oder
Chargebacks, die aufgrund von Zahlungsproblemen entstehen, werden an uns weitergeleitet und
können zusätzliche Gebühren und Kosten verursachen. Der Kunde ist verantwortlich für alle
zusätzlichen Gebühren und Kosten, die durch eine Rückbelastung oder Chargeback
entstehen.
(6) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass alle Rechnungen und
Zahlungsbestätigungen elektronisch übermittelt werden.
Lieferbedingungen
(1) Wir liefern die
Ware an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Sofern Sie mehrere Waren zum gleichen
Zeitpunkt bestellen, stellen diese Bestellungen jeweils einzelne Vertragsabschlüsse dar, und
die Lieferungen erfolgen grundsätzlich separat; solche Bestellungen können jedoch auch in
einer Gesamtlieferung zusammengefasst werden. Etwaige Mehrkosten werden Ihnen dabei vorab
mitgeteilt.
(2) Die Lieferfrist beträgt in der Regel bis zu 14 Tage nach
Bestelleingang. Die genauen Lieferzeiten werden bei der Produktbeschreibung aufgeführt und
können je nach Verfügbarkeit des Produkts variieren.
(3) Wir behalten uns das Recht
vor, die vereinbarten Termine und Lieferfristen um bis zu eine Woche zu überschreiten. Falls
sich die Lieferung aus Gründen, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen (z.B. höhere
Gewalt, Streik, Verkehrsprobleme), verzögert, werden wir Sie umgehend darüber informieren.
In diesem Fall sind Sie berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag
zurückzutreten.
(4) Die Versandkosten werden bei der Produktbeschreibung angegeben
und auf der Rechnung ausgewiesen. Soweit nicht anders vereinbart, tragen Sie die Kosten der
Rücksendung im Falle eines Widerrufs.
Subunternehmer
(1) Aspetos ist
berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten Subunternehmer einzusetzen.
Datenschutz
(1) Aspetos
verpflichtet sich, die Datenschutzbestimmungen der Europäischen Union und des jeweiligen
Landes einzuhalten, in dem der Auftraggeber seinen Wohnsitz hat.
(2) Aspetos erhebt,
verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Auftraggebers nur zur Erfüllung des
Vertragsverhältnisses und im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
(3) Aspetos
gewährleistet, dass alle personenbezogenen Daten des Auftraggebers vertraulich behandelt und
angemessen gesichert werden.
(4) Der Auftraggeber hat das Recht, jederzeit Auskunft
über die von Aspetos gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen und gegebenenfalls
eine Berichtigung oder Löschung zu beantragen.
(5) Aspetos stellt sicher, dass seine
Mitarbeiter und Subunternehmer verpflichtet sind, die Datenschutzbestimmungen
einzuhalten.
(6) Weitere Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten finden
Sie in unserer Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist und auf unserer Website
unter dem Menüpunkt "Datenschutz" abrufbar ist.
(7) Änderungen oder Ergänzungen
dieses Vertrags, die sich auf den Datenschutz beziehen, bedürfen der Schriftform.
Richtlinien und Verhaltenscodex
für Memoristen
§ 1 Definition und Registrierung
von Memoristen
Ein Memorist ist ein
Nutzer, der sich bei Aspetos persönlich identifiziert, indem er eine Kopie eines gültigen
amtlichen Ausweises zusendet, sowie sich dazu verpflichtet nach den Richtlinien und dem
Verhaltenskodex für Memoristen zu handeln. Nach erfolgreicher Überprüfung der Identität des
Nutzers durch Aspetos wird der Nutzer zum Memorist und ist berechtigt, offizielle und
öffentliche Einträge in den regionalen Sterberegistern der Plattform zu veröffentlichen,
sowie Aspetos bei dem Aufbau eines Friedhofregisters zu unterstützen.
§ 2 Pflichten und
Verantwortlichkeiten der Memoristen
Der Memorist
verpflichtet sich, bei der Veröffentlichung von Einträgen in den regionalen Sterberegistern
wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Informationen bereitzustellen. Der Memorist ist
verantwortlich für die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften, insbesondere im Bereich
des Datenschutzes, des Persönlichkeitsrechts und des Urheberrechts. Der Memorist hat
sicherzustellen, dass die von ihm veröffentlichten Inhalte nicht gegen geltendes Recht oder
die Rechte Dritter verstoßen und keine beleidigenden, diskriminierenden,
gewaltverherrlichenden oder sonstigen unzulässigen Inhalte enthalten. Der Memorist
verpflichtet sich, Aspetos unverzüglich über Änderungen seiner persönlichen Daten,
insbesondere der Kontaktinformationen, zu informieren.
§ 3 Sanktionen bei Verstößen
Bei Verstößen gegen die
in § 2 genannten Pflichten und Verantwortlichkeiten behält sich Aspetos das Recht vor, den
Memorist vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der Plattform auszuschließen und/oder
seinen Account zu sperren oder zu löschen. Aspetos behält sich das Recht vor, bei Verstößen
gegen geltendes Recht oder die Rechte Dritter entsprechende rechtliche Schritte einzuleiten
und gegebenenfalls Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
§ 4 Haftung und
Haftungsbeschränkungen
Der Memorist stellt
Aspetos von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegen Aspetos aufgrund von Verstößen des
Memoristen gegen die in § 2 genannten Pflichten und Verantwortlichkeiten geltend machen. Die
Haftung des Memoristen für Schäden, die durch die Nutzung der Plattform entstehen, ist auf
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft
als Memorist
Der Memorist kann
jederzeit seine Mitgliedschaft als Memorist beenden, indem er Aspetos schriftlich darüber
informiert. Aspetos ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Memoristen jederzeit ohne
Angabe von Gründen zu beenden und den Zugang des Nutzers zu sperren. Bei Vorliegen eines
wichtigen Grundes ist Aspetos berechtigt, die Mitgliedschaft als Memorist außerordentlich zu
kündigen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei
einem Verstoß gegen eine der in §2 genannten Pflichten und Verantwortlichkeiten vor.
Gewährleistung
Es gelten die
gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
Haftungsbeschränkung
(1) Aspetos übernimmt
keine Gewährleistung für die ständige bzw. ununterbrochene Verfügbarkeit, die inhaltliche
Fehlerfreiheit sowie die Virenfreiheit seines Online-Handelssystems. Aspetos haftet nicht
für Schäden, die durch die Nutzung des Online-Handelssystems entstehen, es sei denn, sie
wurden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
(2) Aspetos haftet nicht für
Datenverluste oder sonstige Schäden, die durch Unterbrechungen der Verfügbarkeit der
Plattform entstehen, es sei denn, sie wurden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
Aspetos bemüht sich, Wartungszeiten und Weiterentwicklungszeiten auf ein notwendiges Minimum
zu reduzieren.
(3) Aspetos haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Aspetos nur für die Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten), wobei die Haftung auf den
vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt ist. Unter Kardinalpflichten sind
solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem
Vertragspartner gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung
des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner
regelmäßig vertrauen darf. Aspetos haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung
anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die Haftung nach
Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen
gelten auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von Aspetos. Sie gelten für
alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, auch solche aus Delikt.
Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder
Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Das Schriftformerfordernis
kann nur durch schriftliche Vereinbarung aufgehoben werden.
(2) Für sämtliche
Rechtsbeziehungen zwischen Aspetos und dem Kunden gilt österreichisches Recht unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen
gewöhnlichen Aufenthalt in
einem anderen Land hat, bleiben zwingende Rechtsvorschriften
dieses Landes unberührt.
(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag
ist ausschließlich der Sitz von Aspetos, sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer im
Sinne von § 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) oder um
eine Person ohne festen Wohnsitz
in einem Mitgliedstaat der EU handelt oder sofern der Kunde seinen festen Wohnsitz nach
Wirksamwerden dieser AGB in ein Land außerhalb der EU verlegt hat oder wenn Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt
sind.
(4) Aspetos ist nicht verpflichtet und auch nicht bereit, an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Als
Verbraucher haben Sie jedoch die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Kauf
von unseren Produkten auf europäischer Ebene über die Online-Streitbeilegungsplattform der
Europäischen Union beizulegen. Die Plattform ist unter dem folgenden Link erreichbar:
[https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.chooseLanguage](https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.chooseLanguage)
(5)
Aspetos behält sich das Recht vor, Änderungen an der Website, Regelwerken, Bedingungen
einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die
Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer
Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen erfolgt aufgrund
Gesetzes oder auf behördlicher Anordnung (in diesem Fall finden die Änderungen auch auf
Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt haben).
(6) Sollten einzelne
Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen,
so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch
eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der
unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für Regelungslücken.