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Nutzungsbedingungen

(1) Die Aspetos GmbH, mit Sitz in FĂ€rbergasse 15/BĂŒrohaus Rot, 6850 Dornbirn, Österreich und der Firmenbuchnummer FN 292720x betreibt unter der URL [www.aspetos.com](http://www.aspetos.com/) eine offene, multimediale Plattform fĂŒr Trauernde und deren Angehörige (im Folgenden „Plattform“). Registrierte, volljĂ€hrige Nutzer können eigene Inhalte wie Todesanzeigen, Bilder, Texte, Videos oder Musik hochladen und öffentlich zugĂ€nglich machen, sich mit anderen registrierten Nutzern austauschen oder in Kontakt treten, eingestellte Inhalte mit eigenen InternetprĂ€senzen verlinken, virtuelle Gedenkkerzen anzĂŒnden oder diverse Trauerdevotionalien ĂŒber den Webshop bestellen. Aspetos ist auch ein Wegweiser fĂŒr Trauernde und Ansprechpartner im Todesfall sowie ein soziales Netzwerk, das den Betroffenen bei der Verarbeitung ihrer Trauer zur Seite steht.

(2) Die Plattform steht auch anderen Nutzern wie Bestattern, Floristen, Steinmetzen und sonstigen Produkt- und Dienstleistungsanbietern zur Bewerbung Ihres Waren- und Dienstleistungsangebots in Zusammenhang mit TodesfĂ€llen und Trauerarbeit gegen Entgelt zur VerfĂŒgung. Aspetos behĂ€lt sich das Recht vor, mit diesen gewerblichen Nutzern individuelle Vereinbarungen zu treffen.

(3) Aspetos betreibt die Plattform als Hostprovider und unterliegt den Bestimmungen des E-Commerce-Gesetzes (ECG). Die Verantwortung fĂŒr die eingestellten Inhalte liegt ausschließlich beim jeweiligen Nutzer. In diesen Nutzungsbedingungen bezieht sich der Begriff des Nutzers auf Nutzerinnen und Nutzer gleichermaßen.

(4) Durch die Nutzung der Plattform erklĂ€rt der Nutzer sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Plattform und sĂ€mtlicher darauf angebotener Funktionen und Dienste. Aspetos behĂ€lt sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu Ă€ndern. Der Nutzer wird ĂŒber Änderungen rechtzeitig informiert und hat das Recht, den Änderungen innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe per E-Mail zu widersprechen. Erfolgt kein Widerspruch, gelten die geĂ€nderten Nutzungsbedingungen als angenommen. Widerspricht der Nutzer, ist Aspetos berechtigt, das NutzungsverhĂ€ltnis mit sofortiger Wirkung zu kĂŒndigen.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Plattform und der Communityfunktionen durch den Nutzer im VerhÀltnis zu Aspetos.

(2) Die Nutzung der Plattform und der Communityfunktionen ist nur zulÀssig, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert. Durch die Nutzung der Plattform erklÀrt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden.

§ 2 Registrierung und Mitgliedschaft in der Community

(1) Zur Nutzung der Plattform und der Community ist eine vorherige Registrierung erforderlich. Die Registrierung ist kostenlos, jedoch mĂŒssen Nutzer volljĂ€hrig sein und die Registrierungsinformationen mĂŒssen vollstĂ€ndig und wahrheitsgetreu angegeben werden. Aspetos behĂ€lt sich das Recht vor, die Registrierung ohne Angabe von GrĂŒnden abzulehnen. Die Registrierung erfolgt durch das AusfĂŒllen des Anmeldeformulars auf der Website von Aspetos. Mit der Registrierung wĂ€hlt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort, das geheim gehalten werden muss und nicht an Dritte weitergegeben werden darf. Der Benutzername darf nicht gegen Rechte Dritter oder sonstige Namens- und Markenrechte verstoßen.
(2) Mit erfolgreicher Registrierung wird der Nutzer Mitglied der “Aspetos Community of Life”. Die Mitgliedschaft ist freiwillig, unentgeltlich und kann jederzeit ohne Angabe von GrĂŒnden gekĂŒndigt werden. Die Mitgliedschaft gibt dem Nutzer Zugang zu verschiedenen Community-Funktionen.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schĂŒtzen. Wenn der Nutzer feststellt, dass ein Dritter seine Zugangsdaten missbraucht, muss er Aspetos unverzĂŒglich darĂŒber informieren. Aspetos behĂ€lt sich das Recht vor, bei Nichteinhaltung dieser Pflicht die Mitgliedschaft ohne weitere AnkĂŒndigung zu kĂŒndigen und das Nutzerkonto zu sperren.

§ 3 Leistungen von Aspetos

(1) Aspetos gestattet dem Nutzer im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Inhalte (Texte, BeitrĂ€ge, Fotos, Videos, Bilder etc.) auf der Plattform öffentlich zugĂ€nglich zu machen. Aspetos stellt seinen Nutzern dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich ein Trauerforum mit Community-Funktionen zur VerfĂŒgung. Aspetos ist bemĂŒht, seinen Dienst verfĂŒgbar zu halten. Aspetos bietet außerdem die Möglichkeit, kostenlose Gedenkseiten zu erstellen und zu veröffentlichen. Auch private Gedenkseiten sind möglich, in die nur Nutzer per Anfrage Zugriff erhalten.
(2) Aspetos ĂŒbernimmt keine GewĂ€hr fĂŒr die Richtigkeit, VollstĂ€ndigkeit, VerlĂ€sslichkeit, AktualitĂ€t und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Aspetos bietet seinen Nutzern die Möglichkeit, nach erfolgreicher ÜberprĂŒfung ihrer IdentitĂ€t und nach Zustimmung der Nutzungsbedingungen fĂŒr Memoristen, EintrĂ€ge in das Sterberegister vorzunehmen. Dieses Sterberegister soll Nutzern die Möglichkeit geben sich ĂŒber aktuelle oder zurĂŒckliegende SterbefĂ€lle zu informieren.

Um den Nutzern eine möglichst breite Informationsquelle bieten zu können, ist Aspetos auf die aktive Mithilfe von Memoristen, Bestattungsunternehmen, Gemeinden und auf Aspetos eigene Mitarbeiter angewiesen. Diese mĂŒssen dazu bestimmte Angaben zum Verstorbenen machen und gegebenenfalls erforderliche Dokumente einreichen. Aspetos behĂ€lt sich das Recht vor, EintrĂ€ge abzulehnen oder zu entfernen, wenn diese gegen geltende Gesetze oder Nutzungsbedingungen verstoßen. Aspetos ĂŒbernimmt keine Haftung fĂŒr die Richtigkeit und VollstĂ€ndigkeit der EintrĂ€ge.

§ 4 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich gegenĂŒber Aspetos, keine BeitrĂ€ge oder Inhalte zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Insbesondere dĂŒrfen keine BeitrĂ€ge oder Inhalte veröffentlicht werden, die:

- einen Straftatbestand erfĂŒllen, wie beispielsweise ĂŒble Nachrede, Ehrenbeleidigung, Verleumdung oder KreditschĂ€digung etc., oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
- gegen das Urheber-, Marken-, Namens-, Wettbewerbs-, Persönlichkeits-, Datenschutzrecht oder eine sonstige gesetzliche Vorschrift verstoßen;
- beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden, antisemitischen, pornographischen, gewaltverherrlichenden oder eine Religion oder sexuelle IdentitĂ€t herabwĂŒrdigenden Inhalt haben;
- Werbung enthalten, es sei denn, sie wurde zuvor von Aspetos genehmigt. Diese Verpflichtung umfasst auch Inhalte, die ĂŒber von Nutzern gesetzte Links zu erreichen sind.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer sowie Verstorbene und deren Angehörige mit Respekt und Anstand zu behandeln. Diskussionen mĂŒssen sachlich und wĂŒrdevoll gefĂŒhrt werden. HerabwĂŒrdigende Äußerungen, Schimpfwörter, FĂ€kalsprache sowie eine rohe, doppeldeutige oder obszöne Sprache sind unzulĂ€ssig.

(3) Der Nutzer darf keine persönlichen und personenbezogenen Daten (z.B. Namen, Adressen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen, Fotos mit Gesichtern etc.) von Dritten veröffentlichen.

(4) Dem Nutzer ist es nicht gestattet, mehrere Nutzer-Konten anzulegen und unter diesen verschiedene BeitrÀge oder Inhalte zu veröffentlichen. Das VortÀuschen mehrerer IdentitÀten ist unzulÀssig und berechtigt Aspetos zur Sperrung des Nutzerkontos. Der Nutzer darf keine Nutzernamen anderer Nutzer kopieren. Beleidigende, diskriminierende oder verhetzende Nutzernamen werden nicht toleriert.

(5) SĂ€mtliche vom Nutzer eingestellten Inhalte mĂŒssen frei von ComputerschĂ€dlingen (Viren, Trojaner, WĂŒrmer, etc.) oder sonstigen Programmen sein, die die FunktionsfĂ€higkeit oder den Bestand von Aspetos gefĂ€hrden oder beeintrĂ€chtigen.

(6) Ein Verstoß gegen eine der vorgenannten Verpflichtungen (§ 4) berechtigt Aspetos, die entsprechenden BeitrĂ€ge oder Inhalte abzuĂ€ndern oder zu löschen und das Nutzerkonto zu sperren bzw. zu löschen (vgl. § 11 Abs 3). In schwerwiegenden FĂ€llen kann Aspetos die neuerliche Registrierung untersagen. Der Nutzer ist verpflichtet, Aspetos den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

§ 5 Keine Haftung als Hostprovider fĂŒr Inhalte Dritter

(1) Die Nutzung der Plattform erfolgt in eigener und alleiniger Verantwortung des jeweiligen Nutzers. Aspetos ist als Hostprovider fĂŒr die Handlungen seiner Nutzer, insbesondere fĂŒr die Veröffentlichung von Inhalten oder Informationen (wie Daten, Texte, Bilder, Fotos, Videos, Musik usw.), die ein Nutzer auf der Plattform öffentlich zugĂ€nglich macht, nicht verantwortlich (§ 16 ECG). Aspetos ist nicht verpflichtet, die von Nutzern bereitgestellten Inhalte auf Rechtsverletzungen zu ĂŒberprĂŒfen, solange kein konkreter Anhaltspunkt dafĂŒr vorliegt. Die Verantwortung fĂŒr die RechtmĂ€ĂŸigkeit sĂ€mtlicher Inhalte und Informationen liegt ausschließlich beim Nutzer.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, Aspetos von jeglichen AnsprĂŒchen oder Forderungen freizustellen und schadlos zu halten, die von Dritten aufgrund oder im Zusammenhang mit Inhalten und Informationen, die ein Nutzer öffentlich zugĂ€nglich gemacht hat, erhoben werden. Hierbei sind auch die Kosten fĂŒr die notwendige Rechtsverteidigung zu tragen. Der Nutzer verpflichtet sich außerdem, Aspetos bei der Abwehr solcher AnsprĂŒche zu unterstĂŒtzen.

§ 6 Haftung

(1) Aspetos ĂŒbernimmt keine Haftung fĂŒr die stĂ€ndige bzw. ununterbrochene VerfĂŒgbarkeit, die inhaltliche Fehlerfreiheit sowie die Virenfreiheit der Plattform, insbesondere haftet Aspetos nicht in FĂ€llen, die außerhalb des Einflussbereichs von Aspetos liegen, wie z.B. Internetverbindungsstörungen oder höhere Gewalt.

(2) Sofern es zu Unterbrechungen der VerfĂŒgbarkeit der Plattform kommt – wobei Aspetos Wartungszeiten und Weiterentwicklungszeiten auf ein notwendiges Minimum reduzieren wird –, haftet Aspetos gegenĂŒber dem Nutzer nicht fĂŒr Datenverluste oder sonstige hieraus resultierende SchĂ€den, sofern sie nicht durch Vorsatz oder grobe FahrlĂ€ssigkeit bedingt sind.

(3) Im Übrigen haftet Aspetos nur bei Vorsatz und grober FahrlĂ€ssigkeit unbeschrĂ€nkt. Bei leichter FahrlĂ€ssigkeit haftet Aspetos - außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit - nur fĂŒr wesentliche Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten). Die Haftung fĂŒr solche Kardinalpflichten ist auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschrĂ€nkt. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Vertragspartner gerade zu gewĂ€hren hat oder deren ErfĂŒllung die ordnungsgemĂ€ĂŸe DurchfĂŒhrung des Vertrags ĂŒberhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmĂ€ĂŸig vertrauen darf.

(4) Die vorstehenden HaftungsbeschrĂ€nkungen und -ausschlĂŒsse gelten nicht fĂŒr eine gesetzlich vorgeschriebene Haftung oder die Haftung aus einer vertraglich ĂŒbernommenen verschuldensunabhĂ€ngigen Garantie.

(5) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch fĂŒr ErfĂŒllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von Aspetos. Sie gelten fĂŒr alle vertraglichen und gesetzlichen AnsprĂŒche, auch solche aus Delikt.

§ 7 Verlinkung

(1) Auf der Plattform Aspetos können Links zu Websites Dritter enthalten sein. Aspetos hat keinerlei Einfluss auf den Inhalt, die VerfĂŒgbarkeit oder die korrekte Funktionsweise solcher Websites und ĂŒbernimmt daher keine Verantwortung oder Haftung fĂŒr diese. Die Nutzung von Links zu Websites Dritter erfolgt auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Nutzers.

(2) Aspetos prĂŒft von ihr selbst gesetzte Links regelmĂ€ĂŸig stichprobenartig auf ihre Richtigkeit und AktualitĂ€t. Eine Haftung von Aspetos fĂŒr die Richtigkeit dieser Angaben erfolgt jedoch nur im Rahmen der Regelungen von § 6 Abs. 3.

§ 8 Schutzrechte / Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Die Plattform Aspetos enthĂ€lt Daten und Informationen aller Art, die kennzeichen- und/oder urheberrechtlich zugunsten von Aspetos oder im Einzelfall auch zugunsten Dritter geschĂŒtzt sind. Es ist daher nicht gestattet, die Plattform im Ganzen oder einzelne Teile davon herunterzuladen, zu vervielfĂ€ltigen oder zu verbreiten. Gestattet ist vor allem die technisch bedingte VervielfĂ€ltigung zum Zwecke des Browsings, soweit diese Handlung keinem wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte VervielfĂ€ltigung fĂŒr den eigenen Gebrauch.

(2) Das Urheberrecht fĂŒr die vom Nutzer eingestellten Inhalte (BeitrĂ€ge, Texte, Fotos, Videos, etc.) verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer rĂ€umt Aspetos jedoch mit dem Einstellen seines Inhalts auf der Plattform das unwiderrufliche Recht ein, den Inhalt dauerhaft auf der Plattform zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugĂ€nglich zu machen. Aspetos hat das Recht, Inhalte innerhalb der Plattform zu verschieben, gegebenenfalls zu bearbeiten, um fĂŒr die Plattform nutzbar zu machen und/oder mit anderen Inhalten zu verbinden.

(3) Der Nutzer hat das Recht, von Aspetos die Löschung oder Berichtigung seiner Inhalte zu verlangen, sofern diese gegen gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verstoßen. Aspetos wird der Aufforderung nachkommen, sofern dies rechtlich zulĂ€ssig und technisch möglich ist. Aspetos behĂ€lt sich jedoch das Recht vor, Inhalte ohne VorankĂŒndigung zu löschen oder zu bearbeiten, sofern diese gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen oder aus anderen GrĂŒnden unzumutbar sind.

§ 9 Änderungsvorbehalt

(1) Aspetos behĂ€lt sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu Ă€ndern, insbesondere im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der Plattform, unternehmensbedingten Umstrukturierungen und/oder Umfirmierungen und der Anpassung an aktuelle Rechtsprechung. Aspetos wird dem Nutzer die geĂ€nderte Fassung der Nutzungsbedingungen unter deutlicher Hervorhebung der Änderungen entweder per E-Mail oder ĂŒber die Plattform zur VerfĂŒgung stellen und dem Nutzer eine angemessene Frist zur Zustimmung zu der geĂ€nderten Fassung einrĂ€umen.

(2) Verstreicht die Frist ohne Widerspruch des Nutzers, gelten die Änderungen als akzeptiert. Aspetos wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf die Frist und die Bedeutung des Fristablaufs ohne Widerspruch des Nutzers ausdrĂŒcklich hinweisen.

(3) Widerspricht der Nutzer der Änderung der Nutzungsbedingungen, ist Aspetos berechtigt, den Nutzer von der Nutzung der Plattform auszuschließen und seinen Account zu löschen. Aspetos wird den Nutzer vorher hierĂŒber informieren und ihm eine angemessene Frist zur Stellungnahme einrĂ€umen.

(4) Aspetos kann seine Dienste nach eigenem Ermessen gestalten, Ă€ndern, einschrĂ€nken, erweitern oder einstellen. Aspetos ĂŒbernimmt keine Verantwortung fĂŒr eine eventuelle VerspĂ€tung, Löschung, FehlĂŒbertragung oder einen Speicherausfall bei einer Kommunikation zwischen den Nutzern. Aspetos gewĂ€hrleistet auch nicht, dass die fĂŒr die Dienste genutzte Hard- und/oder Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet, oder, dass etwaige Fehler in der Hard- und/oder Software korrigiert werden.

§ 10 Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Der Nutzer kann jederzeit seine Mitgliedschaft bei Aspetos auf der Plattform beenden, indem er den Button „Mein Profil löschen“ im Bereich „Mein Aspetos“ anklickt. Aspetos wird den Zugang des Nutzers daraufhin sperren.

(2) Aspetos ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzers unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu kĂŒndigen.

(3) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist Aspetos berechtigt, die Mitgliedschaft außerordentlich zu kĂŒndigen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei einem Verstoß gegen eine der in § 4 aufgefĂŒhrten Pflichten vor.

(4) Nach Beendigung der Mitgliedschaft wird Aspetos den Zugang des Nutzers sperren. Aspetos ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Personenbezogene Daten des Nutzers werden bei Vertragsbeendigung gelöscht. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte besteht nicht.

§ 11 Geheimhaltung/Datenschutz

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, alle Informationen, E-Mails, Nachrichten oder Daten anderer Nutzer, die er im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform erhÀlt, vertraulich zu behandeln. Insbesondere darf der Nutzer diese Informationen ohne vorherige schriftliche Zustimmung des betroffenen Nutzers weder direkt noch indirekt an Dritte weitergeben.

(2) ASPETOS und der Nutzer sind verpflichtet, die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (DSG), der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie andere gesetzliche Geheimhaltungsverpflichtungen einzuhalten.

(3) Die Registrierungsdaten des Nutzers werden von Aspetos ausschließlich zur Verwaltung der Vertragsbeziehung bis zur Löschung des Nutzerkontos gespeichert. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten des Nutzers an Dritte erfolgt nicht. Die ausfĂŒhrlichen datenschutzrechtlichen Informationen (DatenschutzerklĂ€rung) können auf der Homepage unter Datenschutzbestimmungen abgerufen werden.

(4) Aspetos wird angemessene technische und organisatorische Maßnahmen ergreifen, um die personenbezogenen Daten des Nutzers zu schĂŒtzen. Sollten Dritte unrechtmĂ€ĂŸig auf personenbezogene Daten zugreifen und diese verwenden, so haftet Aspetos nur bei vorsĂ€tzlichem oder grob fahrlĂ€ssigem Verhalten.

(5) Die vorstehenden Verpflichtungen gelten auch nach Beendigung der Mitgliedschaft fort.

§ 12 Meldung unzulÀssiger Inhalte

Aspetos stellt fĂŒr alle von Nutzern erstellten Inhalte eine Melden-Funktion zur VerfĂŒgung. Sollten Nutzer unzulĂ€ssige oder zu beanstandende Inhalte im Sinne von § 4 dieser Nutzungsbedingungen entdecken, werden sie gebeten, diese umgehend ĂŒber die Melden-Funktion oder per E-Mail an support@aspetos.com zu melden. Beschwerden ĂŒber andere Nutzer sind ebenfalls an diese E-Mail-Adresse zu richten. Aspetos wird gemeldete Inhalte umgehend ĂŒberprĂŒfen und gegebenenfalls entfernen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen Aspetos und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Republik Österreich, unter Ausschluss der zwingenden Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und den Bestimmungen des UN-Kaufrechts Anwendung. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberĂŒhrt.

(2) Wenn der Nutzer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedsstaat der EuropĂ€ischen Union hat, dann sind fĂŒr alle Streitigkeiten die Gerichte am Sitz von Aspetos ausschließlich zustĂ€ndig.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berĂŒhrt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nĂ€chsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei RegelungslĂŒcken.

(4) Änderungen oder ErgĂ€nzungen dieses Vertrags bedĂŒrfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. MĂŒndliche Nebenabreden bestehen nicht. Das Schriftformerfordernis kann nur schriftlich aufgehoben werden.

(5) Der Nutzer kann seine AnsprĂŒche aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag nur mit schriftlicher Zustimmung von Aspetos abtreten.

(6) Aspetos behĂ€lt sich das Recht vor, diese Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von GrĂŒnden zu Ă€ndern oder zu ergĂ€nzen. Aspetos wird den Nutzer ĂŒber Änderungen oder ErgĂ€nzungen per E-Mail informieren. Die Änderungen oder ErgĂ€nzungen gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn der Nutzer nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der E-Mail schriftlich Widerspruch erhebt. Aspetos wird den Nutzer in der E-Mail, die die Änderungen oder ErgĂ€nzungen enthĂ€lt, auf die Bedeutung seines Schweigens gesondert hinweisen. Widerspricht der Nutzer fristgerecht, so ist Aspetos berechtigt, das VertragsverhĂ€ltnis mit sofortiger Wirkung zu kĂŒndigen.

(7) Dieser Vertrag enthĂ€lt die gesamte Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien und ersetzt alle frĂŒheren Absprachen und Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien bezĂŒglich des Vertragsgegenstands. MĂŒndliche Absprachen sind nicht getroffen worden.