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Nutzungsbedingungen

(1) Die Aspetos GmbH, mit Sitz in Rheinstr. 11, 6971 Hard - Österreich und der Firmenbuchnummer FN 292720x betreibt unter der URL [www.aspetos.com](http://www.aspetos.com/) eine offene, multimediale Plattform für Trauernde und deren Angehörige (im Folgenden „Plattform“). Registrierte, volljährige Nutzer können eigene Inhalte wie Todesanzeigen, Bilder, Texte, Videos oder Musik hochladen und öffentlich zugänglich machen, sich mit anderen registrierten Nutzern austauschen oder in Kontakt treten, eingestellte Inhalte mit eigenen Internetpräsenzen verlinken, virtuelle Gedenkkerzen anzünden oder diverse Trauerdevotionalien über den Webshop bestellen. Aspetos ist auch ein Wegweiser für Trauernde und Ansprechpartner im Todesfall sowie ein soziales Netzwerk, das den Betroffenen bei der Verarbeitung ihrer Trauer zur Seite steht.

(2) Die Plattform steht auch anderen Nutzern wie Bestattern, Floristen, Steinmetzen und sonstigen Produkt- und Dienstleistungsanbietern zur Bewerbung Ihres Waren- und Dienstleistungsangebots in Zusammenhang mit Todesfällen und Trauerarbeit gegen Entgelt zur Verfügung. Aspetos behält sich das Recht vor, mit diesen gewerblichen Nutzern individuelle Vereinbarungen zu treffen.

(3) Aspetos betreibt die Plattform als Hostprovider und unterliegt den Bestimmungen des E-Commerce-Gesetzes (ECG). Die Verantwortung für die eingestellten Inhalte liegt ausschließlich beim jeweiligen Nutzer. In diesen Nutzungsbedingungen bezieht sich der Begriff des Nutzers auf Nutzerinnen und Nutzer gleichermaßen.

(4) Durch die Nutzung der Plattform erklärt der Nutzer sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Plattform und sämtlicher darauf angebotener Funktionen und Dienste. Aspetos behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Der Nutzer wird über Änderungen rechtzeitig informiert und hat das Recht, den Änderungen innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe per E-Mail zu widersprechen. Erfolgt kein Widerspruch, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. Widerspricht der Nutzer, ist Aspetos berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Plattform und der Communityfunktionen durch den Nutzer im Verhältnis zu Aspetos.

(2) Die Nutzung der Plattform und der Communityfunktionen ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert. Durch die Nutzung der Plattform erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden.

§ 2 Registrierung und Mitgliedschaft in der Community

(1) Zur Nutzung der Plattform und der Community ist eine vorherige Registrierung erforderlich. Die Registrierung ist kostenlos, jedoch müssen Nutzer volljährig sein und die Registrierungsinformationen müssen vollständig und wahrheitsgetreu angegeben werden. Aspetos behält sich das Recht vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Registrierung erfolgt durch das Ausfüllen des Anmeldeformulars auf der Website von Aspetos. Mit der Registrierung wählt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort, das geheim gehalten werden muss und nicht an Dritte weitergegeben werden darf. Der Benutzername darf nicht gegen Rechte Dritter oder sonstige Namens- und Markenrechte verstoßen.
(2) Mit erfolgreicher Registrierung wird der Nutzer Mitglied der “Aspetos Community of Life”. Die Mitgliedschaft ist freiwillig, unentgeltlich und kann jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Die Mitgliedschaft gibt dem Nutzer Zugang zu verschiedenen Community-Funktionen.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Wenn der Nutzer feststellt, dass ein Dritter seine Zugangsdaten missbraucht, muss er Aspetos unverzüglich darüber informieren. Aspetos behält sich das Recht vor, bei Nichteinhaltung dieser Pflicht die Mitgliedschaft ohne weitere Ankündigung zu kündigen und das Nutzerkonto zu sperren.

§ 3 Leistungen von Aspetos

(1) Aspetos gestattet dem Nutzer im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Inhalte (Texte, Beiträge, Fotos, Videos, Bilder etc.) auf der Plattform öffentlich zugänglich zu machen. Aspetos stellt seinen Nutzern dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich ein Trauerforum mit Community-Funktionen zur Verfügung. Aspetos ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Aspetos bietet außerdem die Möglichkeit, kostenlose Gedenkseiten zu erstellen und zu veröffentlichen. Auch private Gedenkseiten sind möglich, in die nur Nutzer per Anfrage Zugriff erhalten.
(2) Aspetos übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Aspetos bietet seinen Nutzern die Möglichkeit, nach erfolgreicher Überprüfung ihrer Identität und nach Zustimmung der Nutzungsbedingungen für Memoristen, Einträge in das Sterberegister vorzunehmen. Dieses Sterberegister soll Nutzern die Möglichkeit geben sich über aktuelle oder zurückliegende Sterbefälle zu informieren.

Um den Nutzern eine möglichst breite Informationsquelle bieten zu können, ist Aspetos auf die aktive Mithilfe von Memoristen, Bestattungsunternehmen, Gemeinden und auf Aspetos eigene Mitarbeiter angewiesen. Diese müssen dazu bestimmte Angaben zum Verstorbenen machen und gegebenenfalls erforderliche Dokumente einreichen. Aspetos behält sich das Recht vor, Einträge abzulehnen oder zu entfernen, wenn diese gegen geltende Gesetze oder Nutzungsbedingungen verstoßen. Aspetos übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Einträge.

§ 4 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber Aspetos, keine Beiträge oder Inhalte zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Insbesondere dürfen keine Beiträge oder Inhalte veröffentlicht werden, die:

- einen Straftatbestand erfüllen, wie beispielsweise üble Nachrede, Ehrenbeleidigung, Verleumdung oder Kreditschädigung etc., oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
- gegen das Urheber-, Marken-, Namens-, Wettbewerbs-, Persönlichkeits-, Datenschutzrecht oder eine sonstige gesetzliche Vorschrift verstoßen;
- beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden, antisemitischen, pornographischen, gewaltverherrlichenden oder eine Religion oder sexuelle Identität herabwürdigenden Inhalt haben;
- Werbung enthalten, es sei denn, sie wurde zuvor von Aspetos genehmigt. Diese Verpflichtung umfasst auch Inhalte, die über von Nutzern gesetzte Links zu erreichen sind.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer sowie Verstorbene und deren Angehörige mit Respekt und Anstand zu behandeln. Diskussionen müssen sachlich und würdevoll geführt werden. Herabwürdigende Äußerungen, Schimpfwörter, Fäkalsprache sowie eine rohe, doppeldeutige oder obszöne Sprache sind unzulässig.

(3) Der Nutzer darf keine persönlichen und personenbezogenen Daten (z.B. Namen, Adressen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen, Fotos mit Gesichtern etc.) von Dritten veröffentlichen.

(4) Dem Nutzer ist es nicht gestattet, mehrere Nutzer-Konten anzulegen und unter diesen verschiedene Beiträge oder Inhalte zu veröffentlichen. Das Vortäuschen mehrerer Identitäten ist unzulässig und berechtigt Aspetos zur Sperrung des Nutzerkontos. Der Nutzer darf keine Nutzernamen anderer Nutzer kopieren. Beleidigende, diskriminierende oder verhetzende Nutzernamen werden nicht toleriert.

(5) Sämtliche vom Nutzer eingestellten Inhalte müssen frei von Computerschädlingen (Viren, Trojaner, Würmer, etc.) oder sonstigen Programmen sein, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von Aspetos gefährden oder beeinträchtigen.

(6) Ein Verstoß gegen eine der vorgenannten Verpflichtungen (§ 4) berechtigt Aspetos, die entsprechenden Beiträge oder Inhalte abzuändern oder zu löschen und das Nutzerkonto zu sperren bzw. zu löschen (vgl. § 11 Abs 3). In schwerwiegenden Fällen kann Aspetos die neuerliche Registrierung untersagen. Der Nutzer ist verpflichtet, Aspetos den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

§ 5 Keine Haftung als Hostprovider für Inhalte Dritter

(1) Die Nutzung der Plattform erfolgt in eigener und alleiniger Verantwortung des jeweiligen Nutzers. Aspetos ist als Hostprovider für die Handlungen seiner Nutzer, insbesondere für die Veröffentlichung von Inhalten oder Informationen (wie Daten, Texte, Bilder, Fotos, Videos, Musik usw.), die ein Nutzer auf der Plattform öffentlich zugänglich macht, nicht verantwortlich (§ 16 ECG). Aspetos ist nicht verpflichtet, die von Nutzern bereitgestellten Inhalte auf Rechtsverletzungen zu überprüfen, solange kein konkreter Anhaltspunkt dafür vorliegt. Die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit sämtlicher Inhalte und Informationen liegt ausschließlich beim Nutzer.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, Aspetos von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen freizustellen und schadlos zu halten, die von Dritten aufgrund oder im Zusammenhang mit Inhalten und Informationen, die ein Nutzer öffentlich zugänglich gemacht hat, erhoben werden. Hierbei sind auch die Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung zu tragen. Der Nutzer verpflichtet sich außerdem, Aspetos bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.

§ 6 Haftung

(1) Aspetos übernimmt keine Haftung für die ständige bzw. ununterbrochene Verfügbarkeit, die inhaltliche Fehlerfreiheit sowie die Virenfreiheit der Plattform, insbesondere haftet Aspetos nicht in Fällen, die außerhalb des Einflussbereichs von Aspetos liegen, wie z.B. Internetverbindungsstörungen oder höhere Gewalt.

(2) Sofern es zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit der Plattform kommt – wobei Aspetos Wartungszeiten und Weiterentwicklungszeiten auf ein notwendiges Minimum reduzieren wird –, haftet Aspetos gegenüber dem Nutzer nicht für Datenverluste oder sonstige hieraus resultierende Schäden, sofern sie nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bedingt sind.

(3) Im Übrigen haftet Aspetos nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Aspetos - außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit - nur für wesentliche Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten). Die Haftung für solche Kardinalpflichten ist auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Vertragspartner gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene Haftung oder die Haftung aus einer vertraglich übernommenen verschuldensunabhängigen Garantie.

(5) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von Aspetos. Sie gelten für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, auch solche aus Delikt.

§ 7 Verlinkung

(1) Auf der Plattform Aspetos können Links zu Websites Dritter enthalten sein. Aspetos hat keinerlei Einfluss auf den Inhalt, die Verfügbarkeit oder die korrekte Funktionsweise solcher Websites und übernimmt daher keine Verantwortung oder Haftung für diese. Die Nutzung von Links zu Websites Dritter erfolgt auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Nutzers.

(2) Aspetos prüft von ihr selbst gesetzte Links regelmäßig stichprobenartig auf ihre Richtigkeit und Aktualität. Eine Haftung von Aspetos für die Richtigkeit dieser Angaben erfolgt jedoch nur im Rahmen der Regelungen von § 6 Abs. 3.

§ 8 Schutzrechte / Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Die Plattform Aspetos enthält Daten und Informationen aller Art, die kennzeichen- und/oder urheberrechtlich zugunsten von Aspetos oder im Einzelfall auch zugunsten Dritter geschützt sind. Es ist daher nicht gestattet, die Plattform im Ganzen oder einzelne Teile davon herunterzuladen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Gestattet ist vor allem die technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsings, soweit diese Handlung keinem wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch.

(2) Das Urheberrecht für die vom Nutzer eingestellten Inhalte (Beiträge, Texte, Fotos, Videos, etc.) verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt Aspetos jedoch mit dem Einstellen seines Inhalts auf der Plattform das unwiderrufliche Recht ein, den Inhalt dauerhaft auf der Plattform zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Aspetos hat das Recht, Inhalte innerhalb der Plattform zu verschieben, gegebenenfalls zu bearbeiten, um für die Plattform nutzbar zu machen und/oder mit anderen Inhalten zu verbinden.

(3) Der Nutzer hat das Recht, von Aspetos die Löschung oder Berichtigung seiner Inhalte zu verlangen, sofern diese gegen gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verstoßen. Aspetos wird der Aufforderung nachkommen, sofern dies rechtlich zulässig und technisch möglich ist. Aspetos behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte ohne Vorankündigung zu löschen oder zu bearbeiten, sofern diese gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen oder aus anderen Gründen unzumutbar sind.

§ 9 Änderungsvorbehalt

(1) Aspetos behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, insbesondere im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der Plattform, unternehmensbedingten Umstrukturierungen und/oder Umfirmierungen und der Anpassung an aktuelle Rechtsprechung. Aspetos wird dem Nutzer die geänderte Fassung der Nutzungsbedingungen unter deutlicher Hervorhebung der Änderungen entweder per E-Mail oder über die Plattform zur Verfügung stellen und dem Nutzer eine angemessene Frist zur Zustimmung zu der geänderten Fassung einräumen.

(2) Verstreicht die Frist ohne Widerspruch des Nutzers, gelten die Änderungen als akzeptiert. Aspetos wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf die Frist und die Bedeutung des Fristablaufs ohne Widerspruch des Nutzers ausdrücklich hinweisen.

(3) Widerspricht der Nutzer der Änderung der Nutzungsbedingungen, ist Aspetos berechtigt, den Nutzer von der Nutzung der Plattform auszuschließen und seinen Account zu löschen. Aspetos wird den Nutzer vorher hierüber informieren und ihm eine angemessene Frist zur Stellungnahme einräumen.

(4) Aspetos kann seine Dienste nach eigenem Ermessen gestalten, ändern, einschränken, erweitern oder einstellen. Aspetos übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei einer Kommunikation zwischen den Nutzern. Aspetos gewährleistet auch nicht, dass die für die Dienste genutzte Hard- und/oder Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet, oder, dass etwaige Fehler in der Hard- und/oder Software korrigiert werden.

§ 10 Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Der Nutzer kann jederzeit seine Mitgliedschaft bei Aspetos auf der Plattform beenden, indem er den Button „Mein Profil löschen“ im Bereich „Mein Aspetos“ anklickt. Aspetos wird den Zugang des Nutzers daraufhin sperren.

(2) Aspetos ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzers unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu kündigen.

(3) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist Aspetos berechtigt, die Mitgliedschaft außerordentlich zu kündigen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei einem Verstoß gegen eine der in § 4 aufgeführten Pflichten vor.

(4) Nach Beendigung der Mitgliedschaft wird Aspetos den Zugang des Nutzers sperren. Aspetos ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Personenbezogene Daten des Nutzers werden bei Vertragsbeendigung gelöscht. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte besteht nicht.

§ 11 Geheimhaltung/Datenschutz

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, alle Informationen, E-Mails, Nachrichten oder Daten anderer Nutzer, die er im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform erhält, vertraulich zu behandeln. Insbesondere darf der Nutzer diese Informationen ohne vorherige schriftliche Zustimmung des betroffenen Nutzers weder direkt noch indirekt an Dritte weitergeben.

(2) ASPETOS und der Nutzer sind verpflichtet, die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (DSG), der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie andere gesetzliche Geheimhaltungsverpflichtungen einzuhalten.

(3) Die Registrierungsdaten des Nutzers werden von Aspetos ausschließlich zur Verwaltung der Vertragsbeziehung bis zur Löschung des Nutzerkontos gespeichert. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten des Nutzers an Dritte erfolgt nicht. Die ausführlichen datenschutzrechtlichen Informationen (Datenschutzerklärung) können auf der Homepage unter Datenschutzbestimmungen abgerufen werden.

(4) Aspetos wird angemessene technische und organisatorische Maßnahmen ergreifen, um die personenbezogenen Daten des Nutzers zu schützen. Sollten Dritte unrechtmäßig auf personenbezogene Daten zugreifen und diese verwenden, so haftet Aspetos nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.

(5) Die vorstehenden Verpflichtungen gelten auch nach Beendigung der Mitgliedschaft fort.

§ 12 Meldung unzulässiger Inhalte

Aspetos stellt für alle von Nutzern erstellten Inhalte eine Melden-Funktion zur Verfügung. Sollten Nutzer unzulässige oder zu beanstandende Inhalte im Sinne von § 4 dieser Nutzungsbedingungen entdecken, werden sie gebeten, diese umgehend über die Melden-Funktion oder per E-Mail an support@aspetos.com zu melden. Beschwerden über andere Nutzer sind ebenfalls an diese E-Mail-Adresse zu richten. Aspetos wird gemeldete Inhalte umgehend überprüfen und gegebenenfalls entfernen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen Aspetos und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Republik Österreich, unter Ausschluss der zwingenden Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und den Bestimmungen des UN-Kaufrechts Anwendung. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Wenn der Nutzer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union hat, dann sind für alle Streitigkeiten die Gerichte am Sitz von Aspetos ausschließlich zuständig.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

(4) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Das Schriftformerfordernis kann nur schriftlich aufgehoben werden.

(5) Der Nutzer kann seine Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag nur mit schriftlicher Zustimmung von Aspetos abtreten.

(6) Aspetos behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern oder zu ergänzen. Aspetos wird den Nutzer über Änderungen oder Ergänzungen per E-Mail informieren. Die Änderungen oder Ergänzungen gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn der Nutzer nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der E-Mail schriftlich Widerspruch erhebt. Aspetos wird den Nutzer in der E-Mail, die die Änderungen oder Ergänzungen enthält, auf die Bedeutung seines Schweigens gesondert hinweisen. Widerspricht der Nutzer fristgerecht, so ist Aspetos berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

(7) Dieser Vertrag enthält die gesamte Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien und ersetzt alle früheren Absprachen und Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien bezüglich des Vertragsgegenstands. Mündliche Absprachen sind nicht getroffen worden.