Nutzungsbedingungen
(1)
Die Aspetos GmbH, mit Sitz in Rheinstr. 11, 6971 Hard - Österreich und der
Firmenbuchnummer FN 292720x betreibt unter der URL
[www.aspetos.com](http://www.aspetos.com/) eine offene, multimediale Plattform für Trauernde
und deren Angehörige (im Folgenden „Plattform“). Registrierte, volljährige Nutzer können
eigene Inhalte wie Todesanzeigen, Bilder, Texte, Videos oder Musik hochladen und öffentlich
zugänglich machen, sich mit anderen registrierten Nutzern austauschen oder in Kontakt
treten, eingestellte Inhalte mit eigenen Internetpräsenzen verlinken, virtuelle Gedenkkerzen
anzünden oder diverse Trauerdevotionalien über den Webshop bestellen. Aspetos ist auch ein
Wegweiser für Trauernde und Ansprechpartner im Todesfall sowie ein soziales Netzwerk, das
den Betroffenen bei der Verarbeitung ihrer Trauer zur Seite steht.
(2) Die Plattform
steht auch anderen Nutzern wie Bestattern, Floristen, Steinmetzen und sonstigen Produkt- und
Dienstleistungsanbietern zur Bewerbung Ihres Waren- und Dienstleistungsangebots in
Zusammenhang mit Todesfällen und Trauerarbeit gegen Entgelt zur Verfügung. Aspetos behält
sich das Recht vor, mit diesen gewerblichen Nutzern individuelle Vereinbarungen zu
treffen.
(3) Aspetos betreibt die Plattform als Hostprovider und unterliegt den
Bestimmungen des E-Commerce-Gesetzes (ECG). Die Verantwortung für die eingestellten Inhalte
liegt ausschließlich beim jeweiligen Nutzer. In diesen Nutzungsbedingungen bezieht sich der
Begriff des Nutzers auf Nutzerinnen und Nutzer gleichermaßen.
(4) Durch die Nutzung
der Plattform erklärt der Nutzer sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Diese
Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Plattform und sämtlicher darauf angebotener
Funktionen und Dienste. Aspetos behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen
jederzeit zu ändern. Der Nutzer wird über Änderungen rechtzeitig informiert und hat das
Recht, den Änderungen innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe per E-Mail zu
widersprechen. Erfolgt kein Widerspruch, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als
angenommen. Widerspricht der Nutzer, ist Aspetos berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit
sofortiger Wirkung zu kündigen.
§ 1 Geltungsbereich
(1)
Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Plattform und der Communityfunktionen durch
den Nutzer im Verhältnis zu Aspetos.
(2) Die Nutzung der Plattform und der
Communityfunktionen ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.
Durch die Nutzung der Plattform erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen
einverstanden.
§ 2 Registrierung und
Mitgliedschaft in der Community
(1)
Zur Nutzung der Plattform und der Community ist eine vorherige Registrierung erforderlich.
Die Registrierung ist kostenlos, jedoch müssen Nutzer volljährig sein und die
Registrierungsinformationen müssen vollständig und wahrheitsgetreu angegeben werden. Aspetos
behält sich das Recht vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die
Registrierung erfolgt durch das Ausfüllen des Anmeldeformulars auf der Website von Aspetos.
Mit der Registrierung wählt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort, das geheim
gehalten werden muss und nicht an Dritte weitergegeben werden darf. Der Benutzername darf
nicht gegen Rechte Dritter oder sonstige Namens- und Markenrechte verstoßen.
(2) Mit
erfolgreicher Registrierung wird der Nutzer Mitglied der “Aspetos Community of Life”. Die
Mitgliedschaft ist freiwillig, unentgeltlich und kann jederzeit ohne Angabe von Gründen
gekündigt werden. Die Mitgliedschaft gibt dem Nutzer Zugang zu verschiedenen
Community-Funktionen.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu
halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Wenn der Nutzer feststellt, dass ein Dritter
seine Zugangsdaten missbraucht, muss er Aspetos unverzüglich darüber informieren. Aspetos
behält sich das Recht vor, bei Nichteinhaltung dieser Pflicht die Mitgliedschaft ohne
weitere Ankündigung zu kündigen und das Nutzerkonto zu sperren.
§ 3 Leistungen von Aspetos
(1)
Aspetos gestattet dem Nutzer im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Inhalte (Texte, Beiträge,
Fotos, Videos, Bilder etc.) auf der Plattform öffentlich zugänglich zu machen. Aspetos
stellt seinen Nutzern dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten
unentgeltlich ein Trauerforum mit Community-Funktionen zur Verfügung. Aspetos ist bemüht,
seinen Dienst verfügbar zu halten. Aspetos bietet außerdem die Möglichkeit, kostenlose
Gedenkseiten zu erstellen und zu veröffentlichen. Auch private Gedenkseiten sind möglich, in
die nur Nutzer per Anfrage Zugriff erhalten.
(2) Aspetos übernimmt keine Gewähr für die
Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit
gestellten Inhalte.
(3) Aspetos bietet seinen Nutzern die Möglichkeit, nach
erfolgreicher Überprüfung ihrer Identität und nach Zustimmung der Nutzungsbedingungen für
Memoristen, Einträge in das Sterberegister vorzunehmen. Dieses Sterberegister soll Nutzern
die Möglichkeit geben sich über aktuelle oder zurückliegende Sterbefälle zu informieren.
Um den Nutzern eine möglichst breite Informationsquelle bieten zu können, ist
Aspetos auf die aktive Mithilfe von Memoristen, Bestattungsunternehmen, Gemeinden und auf
Aspetos eigene Mitarbeiter angewiesen. Diese müssen dazu bestimmte Angaben zum Verstorbenen
machen und gegebenenfalls erforderliche Dokumente einreichen. Aspetos behält sich das Recht
vor, Einträge abzulehnen oder zu entfernen, wenn diese gegen geltende Gesetze oder
Nutzungsbedingungen verstoßen. Aspetos übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und
Vollständigkeit der Einträge.
§ 4 Pflichten des Nutzers
(1)
Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber Aspetos, keine Beiträge oder Inhalte zu
veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Insbesondere
dürfen keine Beiträge oder Inhalte veröffentlicht werden, die:
- einen
Straftatbestand erfüllen, wie beispielsweise üble Nachrede, Ehrenbeleidigung, Verleumdung
oder Kreditschädigung etc., oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
- gegen das
Urheber-, Marken-, Namens-, Wettbewerbs-, Persönlichkeits-, Datenschutzrecht oder eine
sonstige gesetzliche Vorschrift verstoßen;
- beleidigenden, rassistischen,
diskriminierenden, antisemitischen, pornographischen, gewaltverherrlichenden oder eine
Religion oder sexuelle Identität herabwürdigenden Inhalt haben;
- Werbung enthalten, es
sei denn, sie wurde zuvor von Aspetos genehmigt. Diese Verpflichtung umfasst auch Inhalte,
die über von Nutzern gesetzte Links zu erreichen sind.
(2) Der Nutzer verpflichtet
sich, andere Nutzer sowie Verstorbene und deren Angehörige mit Respekt und Anstand zu
behandeln. Diskussionen müssen sachlich und würdevoll geführt werden. Herabwürdigende
Äußerungen, Schimpfwörter, Fäkalsprache sowie eine rohe, doppeldeutige oder obszöne Sprache
sind unzulässig.
(3) Der Nutzer darf keine persönlichen und personenbezogenen Daten
(z.B. Namen, Adressen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen, Fotos mit Gesichtern etc.) von
Dritten veröffentlichen.
(4) Dem Nutzer ist es nicht gestattet, mehrere Nutzer-Konten
anzulegen und unter diesen verschiedene Beiträge oder Inhalte zu veröffentlichen. Das
Vortäuschen mehrerer Identitäten ist unzulässig und berechtigt Aspetos zur Sperrung des
Nutzerkontos. Der Nutzer darf keine Nutzernamen anderer Nutzer kopieren. Beleidigende,
diskriminierende oder verhetzende Nutzernamen werden nicht toleriert.
(5) Sämtliche
vom Nutzer eingestellten Inhalte müssen frei von Computerschädlingen (Viren, Trojaner,
Würmer, etc.) oder sonstigen Programmen sein, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand
von Aspetos gefährden oder beeinträchtigen.
(6) Ein Verstoß gegen eine der
vorgenannten Verpflichtungen (§ 4) berechtigt Aspetos, die entsprechenden Beiträge oder
Inhalte abzuändern oder zu löschen und das Nutzerkonto zu sperren bzw. zu löschen (vgl. § 11
Abs 3). In schwerwiegenden Fällen kann Aspetos die neuerliche Registrierung untersagen. Der
Nutzer ist verpflichtet, Aspetos den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu
ersetzen.
§ 5 Keine Haftung als
Hostprovider für Inhalte Dritter
(1)
Die Nutzung der Plattform erfolgt in eigener und alleiniger Verantwortung des jeweiligen
Nutzers. Aspetos ist als Hostprovider für die Handlungen seiner Nutzer, insbesondere für die
Veröffentlichung von Inhalten oder Informationen (wie Daten, Texte, Bilder, Fotos, Videos,
Musik usw.), die ein Nutzer auf der Plattform öffentlich zugänglich macht, nicht
verantwortlich (§ 16 ECG). Aspetos ist nicht verpflichtet, die von Nutzern bereitgestellten
Inhalte auf Rechtsverletzungen zu überprüfen, solange kein konkreter Anhaltspunkt dafür
vorliegt. Die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit sämtlicher Inhalte und Informationen
liegt ausschließlich beim Nutzer.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, Aspetos von
jeglichen Ansprüchen oder Forderungen freizustellen und schadlos zu halten, die von Dritten
aufgrund oder im Zusammenhang mit Inhalten und Informationen, die ein Nutzer öffentlich
zugänglich gemacht hat, erhoben werden. Hierbei sind auch die Kosten für die notwendige
Rechtsverteidigung zu tragen. Der Nutzer verpflichtet sich außerdem, Aspetos bei der Abwehr
solcher Ansprüche zu unterstützen.
§ 6 Haftung
(1)
Aspetos übernimmt keine Haftung für die ständige bzw. ununterbrochene Verfügbarkeit, die
inhaltliche Fehlerfreiheit sowie die Virenfreiheit der Plattform, insbesondere haftet
Aspetos nicht in Fällen, die außerhalb des Einflussbereichs von Aspetos liegen, wie z.B.
Internetverbindungsstörungen oder höhere Gewalt.
(2) Sofern es zu Unterbrechungen der
Verfügbarkeit der Plattform kommt – wobei Aspetos Wartungszeiten und
Weiterentwicklungszeiten auf ein notwendiges Minimum reduzieren wird –, haftet Aspetos
gegenüber dem Nutzer nicht für Datenverluste oder sonstige hieraus resultierende Schäden,
sofern sie nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bedingt sind.
(3) Im Übrigen
haftet Aspetos nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt. Bei leichter
Fahrlässigkeit haftet Aspetos - außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit - nur für wesentliche Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten). Die Haftung
für solche Kardinalpflichten ist auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden
beschränkt. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag nach seinem Sinn und
Zweck dem Vertragspartner gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
(4) Die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene
Haftung oder die Haftung aus einer vertraglich übernommenen verschuldensunabhängigen
Garantie.
(5) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen
und gesetzliche Vertreter von Aspetos. Sie gelten für alle vertraglichen und gesetzlichen
Ansprüche, auch solche aus Delikt.
§ 7 Verlinkung
(1)
Auf der Plattform Aspetos können Links zu Websites Dritter enthalten sein. Aspetos hat
keinerlei Einfluss auf den Inhalt, die Verfügbarkeit oder die korrekte Funktionsweise
solcher Websites und übernimmt daher keine Verantwortung oder Haftung für diese. Die Nutzung
von Links zu Websites Dritter erfolgt auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des
Nutzers.
(2) Aspetos prüft von ihr selbst gesetzte Links regelmäßig stichprobenartig
auf ihre Richtigkeit und Aktualität. Eine Haftung von Aspetos für die Richtigkeit dieser
Angaben erfolgt jedoch nur im Rahmen der Regelungen von § 6 Abs. 3.
§ 8 Schutzrechte / Übertragung
von Nutzungsrechten
(1)
Die Plattform Aspetos enthält Daten und Informationen aller Art, die kennzeichen- und/oder
urheberrechtlich zugunsten von Aspetos oder im Einzelfall auch zugunsten Dritter geschützt
sind. Es ist daher nicht gestattet, die Plattform im Ganzen oder einzelne Teile davon
herunterzuladen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Gestattet ist vor allem die
technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsings, soweit diese Handlung keinem
wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte Vervielfältigung für den eigenen
Gebrauch.
(2) Das Urheberrecht für die vom Nutzer eingestellten Inhalte (Beiträge,
Texte, Fotos, Videos, etc.) verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt Aspetos
jedoch mit dem Einstellen seines Inhalts auf der Plattform das unwiderrufliche Recht ein,
den Inhalt dauerhaft auf der Plattform zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu
machen. Aspetos hat das Recht, Inhalte innerhalb der Plattform zu verschieben,
gegebenenfalls zu bearbeiten, um für die Plattform nutzbar zu machen und/oder mit anderen
Inhalten zu verbinden.
(3) Der Nutzer hat das Recht, von Aspetos die Löschung oder
Berichtigung seiner Inhalte zu verlangen, sofern diese gegen gesetzliche Bestimmungen oder
Rechte Dritter verstoßen. Aspetos wird der Aufforderung nachkommen, sofern dies rechtlich
zulässig und technisch möglich ist. Aspetos behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte ohne
Vorankündigung zu löschen oder zu bearbeiten, sofern diese gegen die Nutzungsbedingungen
verstoßen oder aus anderen Gründen unzumutbar sind.
§ 9 Änderungsvorbehalt
(1)
Aspetos behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern,
insbesondere im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der Plattform, unternehmensbedingten
Umstrukturierungen und/oder Umfirmierungen und der Anpassung an aktuelle Rechtsprechung.
Aspetos wird dem Nutzer die geänderte Fassung der Nutzungsbedingungen unter deutlicher
Hervorhebung der Änderungen entweder per E-Mail oder über die Plattform zur Verfügung
stellen und dem Nutzer eine angemessene Frist zur Zustimmung zu der geänderten Fassung
einräumen.
(2) Verstreicht die Frist ohne Widerspruch des Nutzers, gelten die
Änderungen als akzeptiert. Aspetos wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf die Frist und
die Bedeutung des Fristablaufs ohne Widerspruch des Nutzers ausdrücklich
hinweisen.
(3) Widerspricht der Nutzer der Änderung der Nutzungsbedingungen, ist
Aspetos berechtigt, den Nutzer von der Nutzung der Plattform auszuschließen und seinen
Account zu löschen. Aspetos wird den Nutzer vorher hierüber informieren und ihm eine
angemessene Frist zur Stellungnahme einräumen.
(4) Aspetos kann seine Dienste nach
eigenem Ermessen gestalten, ändern, einschränken, erweitern oder einstellen. Aspetos
übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder
einen Speicherausfall bei einer Kommunikation zwischen den Nutzern. Aspetos gewährleistet
auch nicht, dass die für die Dienste genutzte Hard- und/oder Software zu jeder Zeit
fehlerfrei arbeitet, oder, dass etwaige Fehler in der Hard- und/oder Software korrigiert
werden.
§ 10 Beendigung der
Mitgliedschaft
(1)
Der Nutzer kann jederzeit seine Mitgliedschaft bei Aspetos auf der Plattform beenden, indem
er den Button „Mein Profil löschen“ im Bereich „Mein Aspetos“ anklickt. Aspetos wird den
Zugang des Nutzers daraufhin sperren.
(2) Aspetos ist berechtigt, die Mitgliedschaft
eines Nutzers unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu
kündigen.
(3) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist Aspetos berechtigt, die
Mitgliedschaft außerordentlich zu kündigen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Ein
wichtiger Grund liegt insbesondere bei einem Verstoß gegen eine der in § 4 aufgeführten
Pflichten vor.
(4) Nach Beendigung der Mitgliedschaft wird Aspetos den Zugang des
Nutzers sperren. Aspetos ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung
der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Personenbezogene Daten des
Nutzers werden bei Vertragsbeendigung gelöscht. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der
erstellten Inhalte besteht nicht.
§ 11
Geheimhaltung/Datenschutz
(1)
Der Nutzer verpflichtet sich, alle Informationen, E-Mails, Nachrichten oder Daten anderer
Nutzer, die er im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform erhält, vertraulich zu
behandeln. Insbesondere darf der Nutzer diese Informationen ohne vorherige schriftliche
Zustimmung des betroffenen Nutzers weder direkt noch indirekt an Dritte
weitergeben.
(2) ASPETOS und der Nutzer sind verpflichtet, die Bestimmungen des
Datenschutzgesetzes (DSG), der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie andere gesetzliche
Geheimhaltungsverpflichtungen einzuhalten.
(3) Die Registrierungsdaten des Nutzers
werden von Aspetos ausschließlich zur Verwaltung der Vertragsbeziehung bis zur Löschung des
Nutzerkontos gespeichert. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten des Nutzers an Dritte
erfolgt nicht. Die ausführlichen datenschutzrechtlichen Informationen (Datenschutzerklärung)
können auf der Homepage unter Datenschutzbestimmungen abgerufen werden.
(4) Aspetos
wird angemessene technische und organisatorische Maßnahmen ergreifen, um die
personenbezogenen Daten des Nutzers zu schützen. Sollten Dritte unrechtmäßig auf
personenbezogene Daten zugreifen und diese verwenden, so haftet Aspetos nur bei
vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.
(5) Die vorstehenden Verpflichtungen
gelten auch nach Beendigung der Mitgliedschaft fort.
§ 12 Meldung unzulässiger Inhalte
Aspetos stellt für alle von Nutzern erstellten Inhalte eine Melden-Funktion zur Verfügung.
Sollten Nutzer unzulässige oder zu beanstandende Inhalte im Sinne von § 4 dieser
Nutzungsbedingungen entdecken, werden sie gebeten, diese umgehend über die Melden-Funktion
oder per E-Mail an support@aspetos.com zu melden. Beschwerden über andere Nutzer sind
ebenfalls an diese E-Mail-Adresse zu richten. Aspetos wird gemeldete Inhalte umgehend
überprüfen und gegebenenfalls entfernen.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1)
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen Aspetos und dem Nutzer findet ausschließlich das
Recht der Republik Österreich, unter Ausschluss der zwingenden Verweisungsnormen des
Internationalen Privatrechts und den Bestimmungen des UN-Kaufrechts Anwendung. Zwingende
Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben
unberührt.
(2) Wenn der Nutzer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in
einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union hat, dann sind für alle Streitigkeiten die
Gerichte am Sitz von Aspetos ausschließlich zuständig.
(3) Sollten einzelne
Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen,
so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch
eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der
unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei
Regelungslücken.
(4) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zu ihrer
Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Das
Schriftformerfordernis kann nur schriftlich aufgehoben werden.
(5) Der Nutzer kann
seine Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag nur mit schriftlicher Zustimmung
von Aspetos abtreten.
(6) Aspetos behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern oder zu ergänzen.
Aspetos wird den Nutzer über Änderungen oder Ergänzungen per E-Mail informieren. Die
Änderungen oder Ergänzungen gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn der Nutzer nicht binnen
sechs Wochen nach Zugang der E-Mail schriftlich Widerspruch erhebt. Aspetos wird den Nutzer
in der E-Mail, die die Änderungen oder Ergänzungen enthält, auf die Bedeutung seines
Schweigens gesondert hinweisen. Widerspricht der Nutzer fristgerecht, so ist Aspetos
berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
(7) Dieser
Vertrag enthält die gesamte Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien und ersetzt alle
früheren Absprachen und Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien bezüglich des
Vertragsgegenstands. Mündliche Absprachen sind nicht getroffen worden.